Beschaffungsmaßnahmen bei der Bundeswehr - Abgeordnete wollen sich für Beschleunigung einsetzen

Politik Von Extern | am Mi., 14.10.2020 - 19:03

MUNSTER. Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat gemeinsam mit seinem Kollegen Dennis Rohde aus Oldenburg das Bundeswehr-Ausbildungszentrum Munster besucht. Die beiden SPD-Politiker sprachen mit dem Kommandeur Ausbildungszentrum Munster und Standortältesten Munster, Brigadegeneral Ullrich Spannuth, dem Kommandeur der Panzerlehrbrigade 9, Brigadegeneral Dr. Christian Freuding, weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Bundeswehr und der zivilen Dienststellen sowie Bürgermeisterin Christina Fleckenstein und Vertretern der SPD Munster über die Infrastruktur am Standort.

Klingbeil konnte mit Dennis Rohde den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in seiner Heimat begrüßen. Rohde ist damit maßgeblich zuständig für die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Beide Abgeordneten betonten, dass sie als Abgeordnete eine ganz besondere Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten hätten – schließlich habe man in Deutschland eine Parlamentsarmee. Beide betonten daher, dass die Bundeswehr die bestmögliche Ausstattung benötige. Dazu gehöre beispielsweise auch die Bereitstellung von zusätzlichen, einsatzbereiten Leopard-Panzern.

Am Standort in Munster seien zu wenige Ausbildungspanzer einsatzbereit, so die Vertreter vor Ort. Auch der Puma-Schützenpanzer und die bessere Ausstattung der Bundeswehr mit dem Fahrzeug war zum wiederholten Male Gegenstand von Gesprächen am Standort Munster. Insgesamt, so die Abgeordneten, sei der Beschaffungsprozess innerhalb der Bundeswehr zu langsam. Beide sagten zu, die Problematik gegenüber dem Verteidigungsministerium deutlich anzusprechen.

Im Gespräch in Munster wurde zudem deutlich, dass es oftmals erhebliche Verzögerung bei der Realisierung von Bauvorhaben gebe. So würden die zuständigen Behörden, wie das Niedersächsische Landesamt für Bau und Liegenschaften und das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, zwar ihr Möglichstes tun und auch die Kooperation sei gut, aber es gebe bei beiden Ämtern einen erheblichen Personalmangel. Dieser sorge dafür, dass die enormen Investitionen nicht schnell verbaut werden können. Rohde sagte zu, zu prüfen, ob die Planungen durch zusätzliches Geld für Personal vorangetrieben werden könnten. „Der Bund hat von 2014 bis 2019 insgesamt 94 Millionen Euro in den Bundeswehrstandort investiert und in den nächsten Jahren wird die Bundeswehr weitere 305 Millionen Euro investieren – davon alleine 155 Millionen Euro bis 2023. Ich mache mich aber dafür stark, dass der Bund weiteres Geld zur Verfügung stellt – etwa für moderne Dienstgebäude oder die Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten“, macht Klingbeil deutlich und ergänzt: „Die Investitionen müssen jetzt aber auch schnell umgesetzt werden.“