Grüne erwirken Klarstellung: Kostenlose Corona-Tests sind für alle möglich

Politik Von Extern | am Mo., 10.05.2021 - 11:08

HANNOVER. Ab sofort können nicht nur Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft ein kostenloses Testangebot in Anspruch nehmen, sondern alle Menschen, egal woher sie kommen.  „Eine Klarstellung war dringend nötig und überfällig,“ so der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel von Bündnis90/Die Grünen.

Die Grünen hatte durch Recherche bei örtlichen Testangeboten herausgefunden, dass ein kostenloser Test teilweise nur für Deutsche angeboten wurde, sehr zum Bedauern der Test-Teams. Dies war Anlass für weitere Recherchen niedersachsenweit, wobei herauskam, dass eine große Verunsicherung aufgrund der unterschiedlichen Formulierungen der Test-Verordnung herrschte und auch unterschiedlich mit der Situation umgegangen wurde. Einmal war in der Bundesverordnung von „Bürgertests“, von Versicherten als Zielgruppe oder von Menschen mit Wohnsitz in Deutschland die Rede.  

Diese Hinweise waren Anlass für die Grünen im Gesundheitsausschuss des Landtags und beim Leiter des Krisenstabs im Gesundheitsministerium Heiger Scholz nachzufragen, was denn nun in Niedersachsen gelte. Dieser betonte, eigentlich sollte das kostenlose Impfangebot für alle zugänglich sein. Umgehend wurde am Donnerstag eine neue Testverordnung versendet, die klar stellt, dass ab sofort alle kostenlos getestet werden können.  

„Wir freuen uns, dass unverzüglich reagiert wurde und jetzt Klarheit herrscht. Dies ist eine Regelung zum Schutz aller. Gerade in ländlichen Gebieten, in denen zurzeit viele Saisonarbeitskräfte zum Einsatz kommen, ist es wichtig, dass niemand durch das Raster fällt,“ so der Abgeordnete.  

Schulz-Hendel kritisiert allerdings, dass von der Landesregierung immer noch zu wenig für den Gesundheitsschutz der schwer arbeitenden Arbeitsmigrantinnen und –migranten getan werde, obwohl diese zu einer erheblichen Wertschöpfung der hiesigen Wirtschaft beitragen. Die vielerorts extrem beengte Unterbringung und besonders die gemeinsamen Transportfahrten würden diese Personengruppe besonders gefährden. „Dass sich im Landkreis Diepholz derzeit über 120 Arbeitskräfte eines Spargelbetriebes infiziert haben und 1000 weitere in Arbeitsquarantäne geschickt wurden, ist für mich beschämend. Das darf sich im Heidekreis nicht wiederholen!“