Klingbeil und Spiering im Gespräch mit dem Landvolk: "Der Erhalt des Niedersächsischen Weges ist unser gemeinsames Ziel"

Politik Von Extern | am Mi., 05.05.2021 - 16:02

HEIDEKREIS / BERLIN. Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat gemeinsam mit seinem Kollegen Rainer Spiering und Vertreterinnen und Vertretern des Landvolks über das Aktionsprogramm Insektenschutz und den Niedersächsischen Weg gesprochen. In einer Videokonferenz mit Jochen Oestmann, Landvolk Lüneburger Heide, Jörn Ehlers, Landvolk Rotenburg-Verden, und Holger Hennies vom Landvolk Niedersachsen ging es im Detail um die Novelle der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Darüber hinaus sprach die Runde über die Sicherung der in Niedersachsen getroffenen Regelungen zum Einsatz von Pflanzenschutzmittel in Gebieten mit Bedeutung für den Naturschutz beziehungsweise entsprechende Ausgleichszahlungen für Landwirtinnen und Landwirte mit solchen Flächen.

Derzeit wird diskutiert, ob es bundesrechtlich noch festgeschrieben werden muss, dass Niedersachsen diese Vereinbarung erhalten kann. Dazu werden verschiedene Regelungsmöglichkeiten diskutiert. Im Austausch zwischen Lars Klingbeil, Rainer Spiering und dem Landvolk wurden die unterschiedlichen Optionen diskutiert und die Vor- und Nachteile der verschiedene Möglichkeiten abgewogen.

Rainer Spiering sagte zu, dass er zu einer Option eine Einschätzung des Bundesjustizministeriums einholen wolle. Gemeinsam mit Lars Klingbeil wolle sich Spiering noch einmal unter den Kolleginnen und Kollegen im Bundestag und im Bundesrat für die Unterstützung Niedersachsens in dieser Angelegenheit werben. Lars Klingbeil betonte: "Alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten haben sich gemeinschaftlich dafür ausgesprochen, dass wir den Niedersächsischen Weg erhalten wollen, weil er so wichtig dafür ist, dass wir die Konflikte zwischen Landwirtschaft und Artenschutz auflösen.“ Mittlerweile gibt es auch eine Stellungnahme des Bundesjustizministeriums: Demnach sei der Niedersächsische Weg durch Insektenschutzgesetz und Pflanzenschutzverordnung nicht gefährdet.